• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Positionierungsbaueinheit, die umfasst: eine erste Verbindungsstange (20) mit einem Gewindeendabschnitt (22), eine zweite Verbindungsstange (30) mit einem Gewindeendabschnitt (32), ein Einstellelement (70) mit zwei gegenüberliegenden Gewindeenden (71, 72), die mit den Gewindeendabschnitten (22, 32) der ersten bzw. der zweiten Verbindungsstange (20, 30) in Gewindeeingriff sind, und eine dritte Verbindungsstange (40), die an der zweiten Verbindungsstange (30) angelenkt ist, um in Bezug auf die zweite Verbindungsstange (30) zwischen einem Verwendungszustand und einem eingeklappten Zustand zu schwenken.
    公开号:DE102004031113A1
    申请号:DE200410031113
    申请日:2004-06-28
    公开日:2005-02-10
    发明作者:David Hsieh
    申请人:David Hsieh；
    IPC主号:B63B25-28
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Positionierungsbaueinheit zum Positioniereneines Behältersauf einer Plattform eines Fahrzeugs.
    [0002] Herkömmlichehorizontale Positionierungsbaueinheiten werden zum Positionierenvon Behälternauf einer Plattform eines Fahrzeugs wie etwa eines Frachtschiffesverwendet. Jede der horizontalen Positionierungsbaueinheiten umfasstein Einstellelement, das mit einem Träger auf der Plattform über ein Kopplungselementverbunden ist, und eine ausfahrbare Stange, die mit dem Einstellelementin einem Gewindeeingriff ist und mit einem Eckbeschlag des jeweiligenBehälters über einHakenelement verbunden ist.
    [0003] Beider herkömmlichenhorizontalen Positionierungsvorrichtung besteht dann, wenn sie aufder Plattform zurückgelassenwird (d. h. wenn sie mit dem Träger 11 verbundenbleibt) die Gefahr, dass sie währenddes Stapelns der Behälterauf der Plattform beschädigtwird. Folglich muss jede Positionierungsbaueinheit normalerweisevon dem Trägergelöst werden,was verhältnismäßig unbequemist und Raum fürdie Aufbewahrung erfordert. Da darüber hinaus jede Positionierungsbaueinheitverhältnismäßig langist, kann es sehr schwierig sein, sie für ihre Aufbewahrung zu tragenund zu transportieren.
    [0004] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Positionierungsbaueinheitzu schaffen, die die oben genannten Nachteile herkömmlicher entsprechenderPositionierungsbaueinheiten nicht besitzt.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durcheine Positionierungsbaueinheit nach Anspruch 1. Weiterbildungender Erfindung sind in den abhängigenAnsprüchenangegeben.
    [0006] Erfindungsgemäß wird einePositionierungsbaueinheit geschaffen, um einen Behälter aufeiner Plattform zu positionieren. Der Behälter besitzt einen Eckbeschlag.Die Positionierungsvorrichtung umfasst eine erste Verbindungsstangemit einem mit der Plattform zu verbindenden Ende, das so beschaffen ist,dass es mit der Plattform verbunden werden kann, sowie mit einemGewindeendeabschnitt, der dem mit der Plattform zu verbindendenEnde gegenüberliegt;eine zweite Verbindungsstange, die ein Kopplungsende und einen Gewindeendabschnitt,der sich gegenüberdem Kopplungsende befindet, besitzt; ein lang gestrecktes Einstellelement,das zwischen der ersten und der zweiten Verbindungsstange angeordnetist und zwei gegenüberliegendeGewindeenden besitzt, die mit den jeweiligen Gewindeendabschnittender ersten bzw. der zweiten Verbindungsstange verschraubt sind,um ein Ausfahren und Einfahren der ersten und der zweiten Verbindungsstangerelativ zu dem Einstellelement zu ermöglichen; eine dritte Verbindungsstange,die ein Hakenverbindungsende sowie ein Gelenkende gegenüber demHakenverbindungsende besitzt und an dem Kopplungsende der zweitenVerbindungsstange angelenkt ist; und/oder ein Hakenelement, dasan dem Hakenverbindungsende der dritten Verbindungsstange angelenktund so beschaffen ist, dass es mit dem Eckbeschlag des Behälters verbunden werdenkann.
    [0007] WeitereMerkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen derfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform, die auf die ZeichnungenBezug nimmt; es zeigen:
    [0008] 1 eine schematische Teilseitenansicht einerbevorzugten Ausführungsformder horizontalen Positionierungsbaueinheit der Erfindung;
    [0009] 2 eine schematische, teilweiseim Schnitt dargestellte Seitenansicht der Positionierungsbaueinheitvon 1, die sich in einemausgefahrenen Zustand befindet;
    [0010] 3 eine schematische Teilseitenansicht derPositionierungsbaueinheit nach 1,die sich in einem eingeklappten Zustand befindet;
    [0011] 4 eine schematische vergrößerte Seitenansichtder horizontalen Positionierungsbaueinheit von 1, die sich im eingeklappten Zustandbefindet; und
    [0012] 5 eine schematische Teilseitenansicht, dieveranschaulicht, wie eine dritte Verbindungsstange mit einer zweitenVerbindungsstange in Eingriff ist, wenn sich die dritte Verbindungsstangein Bezug auf die zweite Verbindungsstange im Gegenuhrzeigersinndreht.
    [0013] Die 1 bis 5 zeigen eine bevorzugte Ausführungsformder horizontalen Positionierungsbaueinheit gemäß dieser Erfindung, mit derein Behälter 100 aufeiner (nicht gezeigten) Plattform eines Fahrzeugs wie etwa einesFrachtschiffes positioniert werden kann. Der Behälter 100 besitzt einenEckbeschlag 110.
    [0014] Diehorizontale Positionierungsbaueinheit umfasst eine erste Verbin dungsstange 20 miteinem mit der Plattform zu verbindenden Ende 21, das so beschaffenist, dass es mit einem Träger 200 aufder Plattform verbunden werden kann, sowie einem Gewindeendabschnitt 22,der sich gegenüberdem mit der Plattform zu verbindenden Ende 21 befindet;eine zweite Verbindungsstange 30 mit einem Kopplungsende 31 undeinem Gewindeendabschnitt 32, der sich gegenüber demKopplungsende 31 befindet; ein lang gestrecktes Einstellelement 70,das zwischen der ersten und der zweiten Verbindungsstange 20, 30 angeordnetist und zwei gegenüberliegendeGewindeenden 71, 72 besitzt, die mit den jeweiligenGewindeendabschnitten 22, 32 der ersten bzw. derzweiten Verbindungsstange 20, 30 in einem Gewindeeingriff sind,um ein Ausfahren und Einfahren der ersten und der zweiten Verbindungsstange 20, 30 relativzu dem Einstellelement 70 zu ermöglichen; eine dritte Verbindungsstange 40,die ein Hakenverbindungsende 41 und ein Gelenkende 42 gegenüber demHakenverbindungsende 41 besitzt und an dem Kopplungsende 31 derzweiten Verbindungsstange 30 angelenkt ist; und ein Hakenelement 43,das an dem Hakenverbindungsende 41 der dritten Verbindungsstange 40 angelenktund so beschaffen ist, dass es mit dem Eckbeschlag 110 desBehälters 100 verbundenwerden kann.
    [0015] DasGelenkende 42 der dritten Verbindungsstange 40 istan dem Kopplungsende 31 der zweiten Verbindungsstange 30 über einenGelenkzapfen 35 angelenkt. Das Kopplungsende 31 derzweiten Verbindungsstange 30 ist U-förmig, wodurch darin eine Aussparung 33 definiertist, und mit einem ersten Vorsprung 312 (siehe 5) ausgebildet, der hiervonin die Aussparung 33 vorsteht und an der dritten Verbindungsstange 40 anliegt,wenn die dritte Verbindungsstange 40 um den Gelenkzapfen 35 auseinem ausgefahrenen Zustand (siehe 2),in dem die zweite und die dritte Verbindungs stange 30, 40 aufeiner Linie liegen und in dem der erste Vorsprung 312 vonder dritten Verbindungsstange 40 getrennt ist, im Uhrzeigersinnin einen eingeklappten Zustand (siehe 3 und 4) schwenkt, in dem die dritteVerbindungsstange 50 von der zweiten Verbindungsstange 30 ineinem vorgegebenen Ausmaß weggeneigtist.
    [0016] DasKopplungsende 31 der zweiten Verbindungsstange 30 istmit einer Schulter 313 (siehe 4 und 5)ausgebildet, die hiervon in die Aussparung 33 vorsteht.Das Gelenkende 42 der dritten Verbindungsstange 40 istin der Aussparung 33 aufgenommen und mit einem zweitenVorsprung 421 versehen, der hiervon nach außen vorstehtund mit der Schulter 313 (siehe 5) in Eingriff ist, wenn die dritte Verbindungsstange 40 umden Gelenkzapfen 35 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt wird,wodurch die Schwenkbewegung der dritten Verbindungsstange 40 imGegenuhrzeigersinn begrenzt wird.
    [0017] Wiein 2 gezeigt ist, umfasstdas Einstellelement 70 ein Paar paralleler Unterstützungsstangen 73,wovon jede zwei gegenüberliegendeEnden besitzt. Jedes der Gewindeenden 71, 72 desEinstellelements 70 verbindet ein benachbartes Paar der Endender Unterstützungsstangen 73 miteinander. EinFedereinschlusselement 50 hat die Form eines Mutterelements,das mit dem Gewindeendabschnitt 22 der ersten Verbindungsstangein einem Schraubeingriff ist und mit zwei gegenüberliegenden Nuten 51 ausgebildetist, die jeweils eine der Unterstützungsstangen 73 gleitendund eng passend aufnehmen. Zwischen dem Federeinschlusselement 50 undeinem benachbarten der Gewindeenden 71 des Einstellelements 70 isteine Kompressionsfeder 60 angeordnet und liegt an ihnenan, um eine Lösung derersten Gewindestange 20 von dem Einstellelement 70 zuverhindern.
    [0018] Wiein 3 gezeigt ist, wirdein Festbindeelement 220 verwendet, um die Positionierungsbaueinheitetwa an einem Zaun 210 an der Plattform zu befestigen,um eine unerwünschteBewegung der Positionierungsbaueinheit zu verhindern, wenn sie nichtin Gebrauch ist.
    [0019] Wenndie dritte Verbindungsstange 40 zur zweiten Verbindungsstange 30 geschwenktist, könnendie in Verbindung mit der Beschreibung des Standes der Technik erwähnten Nachteilebeseitigt werden.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] Positionierungsbaueinheit zum Positionieren einesBehälters(100) auf einer Plattform, wobei der Behälter (100)einen Eckbeschlag (110) aufweist, gekennzeichnet durch eineerste Verbindungsstange (20) mit einem mit der Plattformzu verbindenden Ende (21), das so beschaffen ist, dasses mit der Plattform verbunden werden kann und einem Gewindeendabschnitt(22), der sich gegenüberdem mit der Plattform zu verbindenden Ende (21) befindet; einezweite Verbindungsstange (30) mit einem Kopplungsende (31)und einem Gewindeendabschnitt (32), der sich gegenüber demKopplungsende (31) befindet; ein lang gestrecktesEinstellelement (70), das zwischen der ersten und der zweitenVerbindungsstange (20, 30) angeordnet ist undzwei gegenüberliegende Gewindeenden(71, 72) besitzt, die mit den Gewindeendabschnitten(22, 32) der ersten bzw. der zweiten Verbindungsstange(20, 30) verschraubt und in Eingriff sind, umein Ausfahren und Einfahren der ersten und der zweiten Verbindungsstange(20, 30) in Bezug auf das Einstellelement (7)zu ermöglichen; einedritte Verbindungsstange (40), die ein Hakenverbindungsende(41) und ein Gelenkende (42) gegenüber demHakenverbindungsende (41) besitzt und an dem Kopplungsende(31) der zweiten Verbindungsstange (30) angelenktist; und ein Hakenelement (43), das an dem Hakenverbindungsende(41) der dritten Verbindungsstange (40) angelenktund so beschaffen ist, dass es mit dem Eckbeschlag (110)des Behältersverbunden werden kann.
    [2] Positionierungsbaueinheit nach Anspruch 1, gekennzeichnetdurch einen Gelenkzapfen (35), wobei das Gelenkende (42)der dritten Verbindungsstange (40) an dem Kopplungsende(31) der zweiten Verbindungsstange (30) über denGelenkzapfen (35) angelenkt ist, das Kopplungsende (31)der zweiten Verbindungsstange (30) U-förmig ist, um in ihm eine Aussparung(33) zu definieren, und mit einem ersten Vorsprung (312)ausgebildet ist, der hiervon in die Aussparung (33) vorstehtund an der dritten Verbindungsstange (40) anliegt, wenndie dritte Verbindungsstange (40) aus einem ausgefahrenenZustand, in dem die zweite und die dritte Verbindungsstange (30, 40)auf einer Linie liegen und in dem der erste Vorsprung (312)von der dritten Verbindungsstange (40) getrennt ist, umden Gelenkzapfen (35) im Uhrzeigersinn in einen eingeklapptenZustand schwenkt, in dem die dritte Verbindungsstange (40) vonder zweiten Verbindungsstange (30) um einen vorgegebenenBetrag weggeneigt ist.
    [3] Positionierungsbaueinheit nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsende (31) derzweiten Verbindungsstange (30) mit einer Schulter (313)ausgebildet ist, die hiervon in die Aussparung (33) vorsteht,wobei das Gelenkende (42) der dritten Verbindungsstange(40) in der Aussparung (33) aufgenommen und miteinem zweiten Vorsprung (421) ausgebildet ist, der hiervonnach außenvorsteht und mit der Schulter (313) in Eingriff ist, wenndie dritte Verbindungsstange (40) um den Gelenkzapfen (35)im Gegenuhrzeigersinn schwenkt, wodurch die Schwenkbewegung derdritten Verbindungsstange (40) im Gegenuhrzeigersinn begrenzt wird.
    [4] Positionierungsbaueinheit nach zumindest einem derAnsprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (70)ein Paar paralleler Unterstützungsstangen(73) umfasst, wovon jede zwei gegenüberliegende Enden besitzt,wobei jedes der Gewindeenden (71, 72) des Einstellelements(70) ein benachbartes Paar der Enden der Unterstützungsstangen(73) miteinander verbindet, wobei die Positionierungsbaueinheitein Federeinschlusselement (50) umfasst, das die Form einesMutterelements besitzt, das mit dem Gewindeendabschnitt (22)der ersten Verbindungsstange (20) in einem Gewindeeingriff istund mit zwei gegenüberliegendenNuten (51) ausgebildet ist, die jeweils eine der Unterstützungsstangen(73) gleitend und eng passend aufnehmen, wobei die Positionierungsbaueinheiteine Kompressionsfeder (60) umfasst, die zwischen dem Federeinschlusselement(50) und einem benachbarten der Gewindeenden (71)des Einstellelements (70) angeordnet ist und an diesenjeweils anliegt.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-02-10| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-09-27| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-04-22| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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